Close
WLE Austria Logo (no text).svg
Schwarzachklamm 44.jpgWiki Loves Earth 2016 – Der Fotowettbewerb rund um den Naturschutz.
Neues entdecken und Natur in der Wikipedia sichtbar machen!
Informiere Dich und mach mit!
 
 

Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages

 
 
 
Sitzung des Verteidigungsausschusses in Bonn am 13. April 1988

Art. 45a des deutschen Grundgesetzes sieht die Einrichtung eines Ausschusses für Verteidigung (VgA) als Pflichtausschuss vor. Die Zuständigkeit des Verteidigungsausschusses entspricht dem Geschäftsbereich desBundesministers der Verteidigung. Seine Aufgabe besteht darin, Beschlüsse des Bundestages vorzubereiten, Empfehlungen abzugeben und mittels seines Selbstbefassungsrechtes eine begleitende und mitsteuerndeparlamentarische Kontrolle der Verteidigungspolitik und der Streitkräfte zu gewährleisten. Die besondere Bedeutung des Ausschusses wird darin erkennbar, dass er als Pflichtausschuss keiner formalen Einsetzung durch den Bundestag bedarf und auch nicht aufgelöst werden kann. Dies ist mit dem Interesse an einer umfassenden parlamentarischen Kontrolle und einer ständigen Überwachung der Streitkräfte zu erklären. Die parlamentarische Kontrolle in Verteidigungsangelegenheiten wird zudem dadurch aufgewertet, dass der Ausschuss gleichzeitig über die Rechte eines Untersuchungsausschusses verfügt. Von den Ausschüssen des deutschen Bundestages besitzt nur der Verteidigungsausschuss dieses Recht, sich selbst als Untersuchungsausschuss einzusetzen. Auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Ausschusses muss er eine Angelegenheit zum Gegenstand einer Untersuchung machen. Damit ist auch eine Minderheit im Ausschuss in der Lage, wichtige Angelegenheiten zum Gegenstand einer Untersuchung zu erheben. Bisher konstituierte sich der Verteidigungsausschuss 15 Mal alsUntersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag. 2013 befasste sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss (17. Wahlperiode) mit dem umstrittenen Rüstungsprojekt „EURO-Hawk“. 2015 forderte die Linke dieselbe Rolle auch für die G36-Affäre, anstelle eines Untersuchungsausschuss des Bundestags der nur als Schauprozess diene.[1]

 

 

Mitglieder in der 18. Legislaturperiode[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

CDU/CSU-Fraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

SPD-Fraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktion Die Linke[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Legislaturperiode Vorsitz Fraktion Stellvertreter Fraktion Mitglieder Bemerkung
1. (1949–1953) Franz Josef Strauß CDU/CSU Fritz Erler SPD 21 ab 19. Juli 1952:
Ausschuss zur Mitberatung des EVG-Vertrages und der damit
zusammenhängenden Abmachungen
ab 21. Januar 1953:
Ausschuss für Fragen
der europäischen Sicherheit
2. (1953–1957) Richard Jaeger CDU/CSU Fritz Erler SPD 29 Ausschuss für Fragen
der europäischen Sicherheit
ab 10. Januar 1956:
Ausschuss für Verteidigung
3. (1957–1961) Richard Jaeger CDU/CSU Hans Merten SPD 29  
4. (1961–1965) Richard Jaeger CDU/CSU Hans Merten
ab 15. November 1963:
Karl Wienand
SPD 27  
5. (1965–1969) Friedrich Zimmermann CDU/CSU Karl Wienand
ab 13. April 1967:
Karl Wilhelm Berkhan
SPD 31  
6. (1969–1972) Friedrich Zimmermann CDU/CSU Hermann Schmidt SPD 29 bzw. 25  
7. (1972–1976) Hermann Schmidt
ab 9. April 1975:
Werner Buchstaller
SPD Manfred Wörner CDU/CSU 27  
8. (1976–1980) Manfred Wörner CDU/CSU Werner Buchstaller SPD 27  
9. (1980–1983) Werner Marx
ab 27. Oktober 1982:
Alfred Biehle
CDU/CSU Erwin Horn SPD 27  
10. (1983–1987) Alfred Biehle CDU/CSU Walter Kolbow
ab 19. Juni 1985:
Friedrich Gerstl
SPD 27  
11. (1987–1990) Alfred Biehle
ab 16. Mai 1990:
Uwe Ronneburger
CDU/CSU
FDP
Walter Kolbow SPD 29  
12. (1990–1994) Fritz Wittmann CDU/CSU Heinz-Alfred Steiner SPD 37  
13. (1994–1998) Klaus Rose
ab 29. Januar 1997:
Kurt J. Rossmanith
CDU/CSU Dieter Heistermann SPD 39  
14. (1998–2002) Helmut Wieczorek SPD Thomas Kossendey CDU/CSU 38  
15. (2002–2005) Reinhold Robbe
ab 14. April 2005:
Ulrike Merten
SPD Thomas Kossendey CDU 30  
16. (2005–2009) Ulrike Merten SPD Karl A. Lamers CDU 30  
17. (2009–2013) Susanne Kastner SPD Karl A. Lamers CDU 34 ab 2009:
Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen bei Kundus in Afghanistan in der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009
ab 2013:
Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Entwicklungsvorhaben Euro Hawk
18. (seit 2013) Hans-Peter Bartels
ab 20. Mai 2015:
Wolfgang Hellmich
SPD Karl A. Lamers CDU 32  

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hochspringen spiegel.de