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Obergrenze wird abgeschafftVon der Leyen will Truppenstärke erhöhen

185.000 Soldaten. Mehr darf die Bundeswehr derzeit nicht haben. Angesichts neuer Bedrohungen will Verteidigungsministerin von der Leyen diese Grenze kippen. Aus der Koalition bekommt sie dafür Zustimmung.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will einem Magazinbericht zufolge das Personal der Bundeswehr aufstocken und neu justieren. Wie das "Redaktions-Netzwerk Deutschland" berichtete, soll die starre Personalobergrenze von 185.000 Soldaten gekippt werden, um die Truppe für neue Bedrohungslagen und Einsätze zu ertüchtigen.

Nach dem Prinzip des "atmenden Personalkörpers" sei zunächst ein Stellenzuwachs um rund 7000 Soldaten geplant und im Haushalt kalkuliert. Zeitnah werde zudem ein Ausbau der Zahl der Berufs- zulasten der Zeitsoldaten angestrebt. Bislang darf die Bundeswehr maximal 170.000 Zeit- und Berufssoldaten und rund 15.000 freiwillige Wehrdienstleistende haben. Seit der Wiedervereinigung ist die Bundeswehr von damals fast 600.000 Soldaten auf heute 177.000 geschrumpft.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums wollte die Angaben nicht bestätigen. Sie verwies darauf, dass von der Leyen den Personalbestand habe überprüfen lassen. Die Untersuchung sei abgeschlossen. Am kommenden Dienstag stellt von der Leyen den Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen ihr Konzept zur Truppenverstärkung vor. Sie kündigte bereits vor einer Woche im Bundestag an, dass es keine starre Obergrenze für die Truppenstärke mehr geben wird. "Auch hier ist eine Trendwende nötig", sagte sie.

Truppenverstärkung "unabdingbar"

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Frakton, Henning Otte, lobte das Konzept als richtige Antwort, um flexibel auf veränderte Sicherheitslagen reagieren zu können. Das Vorhaben, im Verhältnis zu den Zeitsoldaten mehr Berufssoldaten einzustellen, verlängere die Expertise in der Truppe. Auch die Erweiterung um 7000 Planstellen zeige in die richtige Richtung. Ottes SPD-Kollege Rainer Arnold nannte eine Truppenverstärkung "unabdingbar".

Auch der Bundeswehrverband forderte eine Vergrößerung der Truppe um 15.000 Soldaten und 4000 Zivilisten. "Wir sind seit Ende 2014 im roten Bereich", mahnte Verbandschef André Wüstner in der "Rheinischen Post". Die Aufstockung müsse so schnell wie möglich beschlossen werden. "In personeller Hinsicht ist es bereits fünf nach zwölf", sagte Wüstner. Von den 177.000 Soldaten seien nur 135.000 verfügbar, weil die anderen sich in Aus- und Weiterbildung befänden. Dies sei eine "Schockzahl".

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